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Gemeinde Wasserlosen (Druckversion)

Gemeinderat Aktuell

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24.01.2019 - öffentlicher Teil

 
Niederschrift über die öffentliche

Sitzung des Gemeinderates
 

 

Sitzungsdatum:
Donnerstag, 24.01.2019
Beginn:
19:00 Uhr
Ende
20:05 Uhr
Ort:
im Sitzungssaal des Rathauses Wasserlosen, GT Greßthal, Kirchstrasse 1
 

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1
Bericht über die Jugendarbeit in der Gemeinde
2019/469
 
 
 
2
Neubau von Abstellhallen u. Carport (Fl.-Nr. 184, Schwemmelsbacher Str. 13, Wülfershausen)
2019/473
 
 
 
3
Neubau von zwei Nebengebäuden und einem Vordach (Fl.-Nr. 207, Sonnengasse 3, Schwemmelsbach)
2019/475
 
 
 
4
Abbruch u. Wiedererrichtung eines baufälligen Nebengebäudes, Abbruch Halle u. Teilabbruch eines kleinen Nebengebäudes (Fl.-Nr. 49, Maria-von-der-Tann-Str. 10, Rütschenhausen)
2019/474
 
 
 
5
Bauvoranfrage Abbruch und Neubau mit Veränderung eines Scheunendaches (Fl.-Nr. 41, Kastanien-Str. 1, Brebersdorf)
2019/476
 
 
 
6
Glasfaseranschluss der Grundschule
2019/470
 
 
 
7
Änderung der Gebührensatzungen für die Abwasseranlagen a) Brebersdorf, b) Burghausen/Wülfershausen, c) Greßthal, d) Kaisten/Rütschenhausen/Schwemmelsbach  und e) Wasserlosen
2018/461
 
 
 
8
Verschiedenes
 
 
 
 



Erster Bürgermeister Anton Gößmann eröffnet um 19:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Gemeinderates. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.



Öffentliche Sitzung

 



1
Bericht über die Jugendarbeit in der Gemeinde
 


Der Jugendbeauftragte der Gemeinde, Herr Jupp Schneider, berichtet über die Jugendarbeit in der Gemeinde Wasserlosen.

Der 1. Bürgermeister Herr Anton Gößmann lobt am Ende der Ausführungen Herrn Josef Schneider für sein Engagement und seinen Einsatz für und in der Jugendarbeit der Gemeinde Wasserlosen.

zur Kenntnis genommen    
 

2
Neubau von Abstellhallen u. Carport (Fl.-Nr. 184, Schwemmelsbacher Str. 13, Wülfershausen)
 


Das Grundstück befindet sich im Geltungsbereich des Teilbebauungsplans „Hettergasse“. Es ist ein Neubau von Abstellräumen und eines Carports beabsichtigt. Dabei soll vorhandene Bausubstanz teilweise abgebrochen bzw. integriert werden. Das Bauvorhaben ist auf einer Länge von 20,35 m und einer Breite von 18,50 m geplant. Die Nachbarunterschriften liegen vor.

Gemeindliche Belange werden nicht berührt. Es wird vorgeschlagen, das Einvernehmen zu erteilen.

Beschluss:
 
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 
 


3
Neubau von zwei Nebengebäuden und einem Vordach (Fl.-Nr. 207, Sonnengasse 3, Schwemmelsbach)
 


Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Am Auweg 2. Abschnitt“ in Schwemmelsbach.
Geplant ist ein Nebengebäude (Garage) am Anschluss des Wohnhauses mit einer Überdachung. Zudem soll ein kleineres Nebengebäude im Gartenbereich errichtet werden.

Die im Bebauungsplan vorgesehenen Baugrenzen werden nicht eingehalten. Für das bestehende Wohnhaus wurde bereits eine dahingehende Befreiung gewährt.

Es wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen und die beantragten Befreiungen (Baugrenzen) zu erteilen.

 
Beschluss:

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt und die beantragten Befreiungen (Baugrenzen) gewährt.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 
 

4
Abbruch u. Wiedererrichtung eines baufälligen Nebengebäudes, Abbruch Halle u. Teilabbruch eines kleinen Nebengebäudes (Fl.-Nr. 49, Maria-von-der-Tann-Str. 10, Rütschenhausen)
 


Das geplante Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich von Rütschenhausen. Eine Nachbarunterschrift fehlt.

Baubeschreibung:
Der Bauherr plant den Abbruch und die Wiedererrichtung seines bestehenden, baufälligen Nebengebäudes. Weiterhin ist der Abbruch einer weiteren baufälligen Halle und der Teilabbruch eines zusätzlichen kleinen Nebengebäudes geplant.

Das geplante Nebengebäude soll an derselben Stelle errichtet werden, wie der Bestand und es orientiert sich dabei auch an der Größe des Bestands. Das geplante Nebengebäude überschreitet mit seinen Abmessungen (7,07 m x 9,045 m) minimal die Abmessungen des Bestands. Die Firsthöhe des Pultdachs wird die gleiche Höhe haben, wie die des Bestands und die Traufhöhe soll 20 cm höher als die des Bestands errichtet werden.

Die Dacheindeckung sowie dessen Farbe orientiert sich am Bestand.
Das auf der neuen Halle anfallende Oberflächenwasser soll im Erdreich versickern.

Die baufällige Halle wird ersatzlos abgebrochen und soll als Freifläche gestaltet werden. Das Abbruchgebäude wurde nachträglich zwischen die bestehenden Gebäude gebaut, ist aber nicht mit den bestehenden Gebäuden verbunden.

Es wird vorgeschlagen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Beschluss:
 
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 
 

5
Bauvoranfrage Abbruch und Neubau mit Veränderung eines Scheunendaches (Fl.-Nr. 41, Kastanien-Str. 1, Brebersdorf)
 


Für das Vorhaben hat der Bauherr eine formlose Bauvoranfrage eingereicht. Vollständige Bauunterlagen, die zu einer Bindung der Gemeinde führen würden, liegen nicht vor und es soll laut Bauherrn nur die grundsätzliche Meinung der Gemeinde zu seinem Vorhaben eingeholt werden.

Der Bauherr plant das Satteldach der hohen, im Süden des Grundstückes gelegenen Scheune abzubrechen und möchte es als Pultdach mit Trapezblech neu aufrichten.
Die Scheune wurde um 1800/1850 aufgebaut und wurde nachträglich erhöht. In Richtung Norden sei die Eindeckung dieser Scheune durch das Alter sanierungsbedürftig und würde in nächster Zeit zu höheren Sanierungskosten führen.
Das bisher bestehende Satteldach hat für den Bauherrn keine Verwendung, darum soll es als Pultdach ausgeführt und mit Trapezblech eingedeckt werden.


Aus städtebaulicher Sicht und von Seiten der Gemeinde wäre es wünschenswert, wenn der Bauherr die Ausführung eines flachgeneigten Satteldaches in Erwägung ziehen würde.

Beschluss:

Aus städtebaulicher Sicht und von Seiten der Gemeinde wäre es wünschenswert, wenn der Bauherr die Ausführung eines flachgeneigten Satteldaches in Erwägung ziehen würde. Dieser Vorschlag soll an den Bauherren weitergegeben werden.

Ansonsten wird das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 
 

6
Glasfaseranschluss der Grundschule
 


Für die Herstellung eines Glasfaseranschlusses für die Grundschule Wasserlosen liegt ein Angebot der Telekom in Höhe von brutto 79.527,59 € (= Wirtschaftlichkeitslücke) vor. Die maximale Förderung dafür beträgt 50.000 €. Somit müsste die Gemeinde einen Eigenanteil in Höhe von 29.527,59 € tragen. Für den Realisierungszeitraum sind 45 Wochen angegeben.

Der Gemeinderat muss nun über das weitere Vorgehen entscheiden.

Im Gemeinderat entsteht eine Diskussion über das Für und Wider. Besonders der hohe Eigenanteil wird kritisch gesehen.

Es soll deshalb die genaue Trassenführung eruiert und abgeklärt werden, ob es förderschädlich ist, wenn andere Grundstücke im Trassenverlauf mit angeschlossen werden. Mehrheitlich betrachtet der Gemeinderat den Nutzen skeptisch bzw. einen Anschluss für diese Kosten nur für die Grundschule als zu teuer.

zurückgestellt          
 

7
Änderung der Gebührensatzungen für die Abwasseranlagen a) Brebersdorf, b) Burghausen/Wülfershausen, c) Greßthal, d) Kaisten/Rütschenhausen/Schwemmelsbach  und e) Wasserlosen
 


Auf den GR-Beschluss vom 22.11.2018, TOP 6, wird Bezug genommen. Nach den gesetzlichen Vorgaben ist ein vierjähriger Kalkulationszeitraum zu beachten Dieser ist bei allen fünf Entwässerungsanlagen abgelaufen. Die in dem Kalkulationszeitraum angefallenen Überschüsse bzw. Fehlbeträge sind im kommenden Kalkulationszeitraum auszugleichen. Zudem haben die jährlichen Fortschreibungen in allen Anlagen zu erheblichen Differenzen geführt, mit der Folge, dass eine Neukalkulation für den Zeitraum 2019 – 2022 notwendig wurde.

Die fünf kleinen Anlagen weisen geringe Einleitungsmengen auf, mit der Folge, dass geringe Kostenverschiebungen bereits erhebliche Gebührenschwankungen auslösen. Daher ist seitens der Verwaltung für die fünf Anlagen eine Abschreibung auf zuwendungsfinanzierte Anlagenteile und Wiederbeschaffungswerte zu Grunde gelegt worden.

Die Kalkulation ist, nach Einbeziehung der Vorgaben der Verwaltung angepasst worden.

 
a) Entwässerungsanlage Brebersdorf

Im Kalkulationszeitraum hat die Abwasseranlage einen jährlichen Aufwand von 30.893,28 €. Unter Berücksichtigung der Überschüsse ergäbe sich für den o.g. vierjährigen Kalkulationszeitraum ein Kostenansatz von 18.821,81 €, dividiert durch die geschätzte Abwassermenge von 15.500 cbm Abwasser, somit eine Gebühr von 1,21 €/cbm Abwasser. Unterstellt, der Kostenblock von 30.893,28 € hätte auch noch für den kommenden vierjährigen Kalkulationszeitraum für die Jahre 2023 – 2026 Bestand, so ergäbe sich dann eine Abwassergebühr von 30.893,28 € dividiert durch die Abwassermenge von 15.500 cbm/Jahr, somit ein Gebührenansatz von 1,99 €/cbm Abwasser. Über die Überschüsse aus der Abschreibung auf die zuwendungsfinanzierten Anlageteile wäre dann zu befinden.

b) Entwässerungsanlage Burghausen/Wülfershausen

Im Kalkulationszeitraum hat die Abwasseranlage einen jährlichen Aufwand von 47.585,89 €. Unter Berücksichtigung der Überschüsse ergäbe sich für den o.g. vierjährigen Kalkulationszeitraum ein Kostenansatz von 45.721,23 €, dividiert durch die geschätzte Abwassermenge von 24.600 cbm Abwasser, somit eine Gebühr von 1,86 €/cbm Abwasser. Unterstellt, der Kostenblock von 47.585,89 € hätte auch noch für den kommenden vierjährigen Kalkulationszeitraum für die Jahre 2023 – 2026 Bestand, so ergäbe sich dann eine Abwassergebühr von 47.585,89 € dividiert durch die Abwassermenge von 24.600 cbm/Jahr, somit ein Gebührenansatz von 1,93 €/cbm Abwasser. Über die Überschüsse aus der Abschreibung auf die zuwendungsfinanzierten Anlageteile wäre dann zu befinden.

c) Entwässerungsanlage Greßthal

Im Kalkulationszeitraum hat die Abwasseranlage einen jährlichen Aufwand von 56.091,06 €. Unter Berücksichtigung der Überschüsse ergäbe sich für den o.g. vierjährigen Kalkulationszeitraum ein Kostenansatz von 10.150,86 €, dividiert durch die geschätzte Abwassermenge von 21.700 cbm Abwasser, somit eine Gebühr von 0,47 €/cbm Abwasser. Unterstellt, der Kostenblock von 56.091,06 € hätte auch noch für den kommenden vierjährigen Kalkulationszeitraum für die Jahre 2023 – 2026 Bestand, so ergäbe sich dann eine Abwassergebühr von 56.091,06 € dividiert durch die Abwassermenge von 21.700 cbm/Jahr, somit ein Gebührenansatz von 2,58 €/cbm Abwasser. Über die Überschüsse aus der Abschreibung auf die zuwendungsfinanzierten Anlageteile sowie Wiederbeschaffungszeitwerte wäre dann zu befinden.

d) Entwässerungsanlage Kaisten/Rütschenhausen/Schwemmelsbach

Im Kalkulationszeitraum hat die Abwasseranlage einen jährlichen Aufwand von 51.670,47 €. Unter Berücksichtigung der Überschüsse ergäbe sich für den o.g. vierjährigen Kalkulationszeitraum ein Kostenansatz von 50.994,16 €, dividiert durch die geschätzte Abwassermenge von 26.400 cbm Abwasser, somit eine Gebühr von 1,93 €/cbm Abwasser. Unterstellt, der Kostenblock von 51.670,47 € hätte auch noch für den kommenden vierjährigen Kalkulationszeitraum für die Jahre 2023 – 2026 Bestand, so ergäbe sich dann eine Abwassergebühr von 51.670,47 € dividiert durch die Abwassermenge von 26.400 cbm/Jahr, somit ein Gebührenansatz von 1,96 €/cbm Abwasser.

e) Entwässerungsanlage Wasserlosen

Im Kalkulationszeitraum hat die Abwasseranlage einen jährlichen Aufwand von 52.424,14 €. Unter Berücksichtigung der Überschüsse ergäbe sich für den o.g. vierjährigen Kalkulationszeitraum ein Kostenansatz von 25.795,823 €, dividiert durch die geschätzte Abwassermenge von 23.300 cbm Abwasser, somit eine Gebühr von 1,11 €/cbm Abwasser. Unterstellt, der Kostenblock von 52.424,14€ hätte auch noch für den kommenden vierjährigen Kalkulationszeitraum für die Jahre 2023 – 2026 Bestand, so ergäbe sich dann eine Abwassergebühr von 52.424,14€ dividiert durch die Abwassermenge von 23.300 cbm/Jahr, somit ein Gebührenansatz von 2,25 €/cbm Abwasser. Über die Überschüsse aus der Abschreibung auf die zuwendungsfinanzierten Anlageteile sowie Wiederbeschaffungszeitwerte wäre dann zu befinden.

Der Gemeinderat hat bereits bei den Vorberatungen seinen Willen ausgedrückt, als Ziel bei einer einheitlichen Abwassergebühr für die ganze Gemeinde Wasserlosen zu landen. Rechtlich wäre dies bereits jetzt möglich. Politisch werden allerdings mehrere Hemmschuhe gesehen. Zum einen bestehen bei zwei Anlagen noch hohe Restwerte. Zum anderen wäre eine „gerechte“ Berücksichtigung der bestehenden Überschüsse und der gezahlten Beiträge sehr schwierig.
Deshalb soll in den nächsten Jahren ein Weg gefunden werden, zu einer gemeinsamen Gebühr zu kommen. Da diese rechtlich möglich ist, sei darüber hinaus der entsprechende politische Willen erforderlich.

Beschlussvorschläge:

a) Die als Anlage beigefügte 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Gemeinde Wasserlosen (GS-EWS) vom 12.12.2011 für die Entwässerungsanlage Brebersdorf wird beschlossen.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 


b) Die als Anlage beigefügte 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Gemeinde Wasserlosen (GS-EWS) vom 29.03.2012 für die Entwässerungsanlage Burghausen- Wülfershausen wird beschlossen.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 


c) Die als Anlage beigefügte 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Gemeinde Wasserlosen (GS-EWS) vom 14.12.2011 für die Entwässerungsanlage Greßthal wird beschlossen.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 


d) Die als Anlage beigefügte 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Gemeinde Wasserlosen (GS-EWS) vom 13.12.2011 für die Entwässerungsanlage Kaisten – Rütschenhausen - Schwemmelsbach wird beschlossen.

einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 


e) Die als Anlage beigefügte 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Gemeinde Wasserlosen (GS-EWS) vom 15.12.2011 für die Entwässerungsanlage Wasserlosen wird beschlossen.


einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 
 

8
Verschiedenes
 


Der 1. Bürgermeister Anton Gößmann gibt einen Überblick über den abgelaufenen Haushalt 2018. Auf der Einnahmeseite wurde eine Punktlandung erzielt. Auf der Ausgabenseite wurden ca. 900.000 € noch nicht verwirklicht. Diese werden im nächsten Jahr zum Tragen kommen. Dabei handelt es sich vor allem um Baumaßnahmen (Rathaus, Kindergarten, Neubau Bauhof).

Für das Jahr 2019 steht bereits eine erste Grobplanung. Demnach ist auch dieses Jahr ohne die Neuaufnahmen von Schulden abzubilden.

Der aktuelle Geldbestand ist sogar etwas höher als zum Amtsantritt am 01.05.2014.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das abgelaufene Haushaltsjahr 2018 gut gelaufen ist und alles im Plan liegt.


Bezüglich der Schließanlage für das Rathaus wurde bereits in einer früheren Gemeinderatssitzung - auch im Hinblick auf den Datenschutz - die Entscheidung für eine elektronische Schließanlage getroffen.

Nachdem man sich auf eine Anlage festgelegt hat, wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Dabei wurden drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot ist von der Firma Krönlein, Schweinfurt mit einer geprüften Angebotssumme von 20.023,67 € brutto.
Darin enthalten sind die Zylinder und Schlüssel für das Rathaus, die alte Schule in Wasserlosen und den neuen Bauhof. Außerdem sind die Software und das Programmierungszubehör enthalten.
Später soll auch noch der Bereich in der Maria-Probst-Halle damit ausgerüstet werden, in dem die Vereine Zutritt haben.

Beschluss:

Der Auftrag für die Schließanlage wird an die Firma Krönlein, Schweinfurt, mit einer geprüften Brutto-Angebotssumme von 20.023,67 € vergeben.


einstimmig beschlossen     Ja 16  Nein 0  Anwesend 16 
 



Mit Dank für die gute Mitarbeit schließt Erster Bürgermeister Anton Gößmann um 20:05 Uhr die öffentliche Sitzung des Gemeinderates.






Anton Gößmann

 
 
 

Markus Kirchner

Erster Bürgermeister

 
 
 

Schriftführer/in

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